Zaghaft und fragil, wird die europäische Diplomatie in der Ukraine ihre ersten Schritte tun. Sie weiß noch nicht, wann und wie sie auftreten soll, doch alles drängt sie dazu, denn es ist ein Vakuum entstanden, seit Donald Trump im Iran außer Atem geraten ist und sich nun in Kuba schadlos halten möchte.
Lange hatte der amerikanische Präsident geglaubt, Russland habe die Karten in der Hand, die Ukraine werde ihm den gesamten Donbass abtreten müssen, um zu überleben, und er könne sich auf diese Weise mit Wladimir Putin auf dem Rücken der Europäer einigen, deren politische Einheit weder der eine noch der andere erstarken sehen will. Unablässig hatte er daher den Ukrainern den Arm umgedreht, doch Russland tritt auf der Stelle, wenn es nicht gar zurückweicht, vermag nicht mehr genügend Männer zu rekrutieren, um die rund 30.000 Toten oder Verwundeten zu ersetzen, die es jeden Monat verliert, und der Ukraine gelingt es, genügend russische Raffinerien zu beschädigen, sodass der Höhenflug der Rohölpreise dem Kreml nicht so sehr genützt hat, wie er hätte hoffen können.
Wladimir Putin verkriecht sich derart gut, dass man ihn heute „Opa Bunker“ nennt. Die großen Vermögen, die Mittelschichten und selbst Vertraute des Präsidenten lassen sich von der Unruhe ergreifen, und obwohl die russische Armee ihre Provokationen gegen die baltischen Staaten häuft, um die Reaktionen des Westens zu testen, gewinnt in Moskau der Gedanke an Boden, dass mit diesem Krieg Schluss gemacht werden müsse.
Ganz öffentlich erklärt sich der Kreml nunmehr zu Gesprächen mit Europa bereit, denn Donald Trump ist nicht mehr in der Lage, Kiew eine Kapitulation aufzuzwingen, während die Union ihrerseits soeben ein Darlehen von 90 Milliarden Euro für die Ukraine freigegeben hat. So sehr er es auch bedauern mag: Wladimir Putins unausweichlicher Gesprächspartner ist nicht mehr Amerika, sondern Europa, und die Europäer sind sich ihrerseits vollkommen bewusst, dass dies ihre Stunde der Wahrheit ist.
Für sie heißt es: Sein oder Nichtsein. Entweder sie wissen sich dieser Herausforderung gewachsen zu zeigen, oder die Union verzichtet darauf, sich als Akteur auf der internationalen politischen Bühne zu behaupten. Und so sind sie nun seit mehreren Wochen auf der Suche nach einem Verhandlungsführer. Wladimir Putin hat ihnen seinen Freund Gerhard Schröder vorgeschlagen, den ehemaligen deutschen Bundeskanzler, den er zum Vorsitzenden des Verwaltungsrats von Gazprom gemacht hat. Die Europäer haben selbstverständlich abgelehnt, schwanken aber zwischen der amtierenden Verantwortlichen ihrer Diplomatie, der Estin Kaja Kallas, dem ehemaligen Präsidenten der Europäischen Zentralbank, dem Italiener Mario Draghi, dem finnischen Präsidenten Alexander Stubb, dessen Vorgänger Sauli Niinistö oder auch dem Portugiesen António Costa, der einen wesentlichen Trumpf für sich hat.
Als Präsident des Europäischen Rates bringt er den Konsens der 27 Staats- und Regierungschefs zum Ausdruck, die ihn an die Spitze ihres Gremiums gestellt haben. Das verschaffte ihm ein entscheidendes Gewicht gegenüber Wladimir Putin, und das ist noch nicht alles, denn mit ihm stünde die europäische Diplomatie klar unter der Autorität der Mitgliedstaaten, während die Kommission in den vergangenen Jahren dazu neigte, sie sich anzueignen. Man wird sehen. Doch im Grunde: Haben die Europäer überhaupt die Möglichkeit, dem Kreml einen Kompromiss aufzuzwingen, den die Ukrainer annehmen können?
Eigentlich nicht, da die russische Verfassung geändert wurde, um den gesamten Donbass zu einem Territorium der Russischen Föderation zu machen, da sich der Kreml damit die Hände gebunden hat und folglich verlangt, dass ihm die Verhandlung das verschaffe, was er mit Waffengewalt nicht zu erringen vermochte.
Das ist der Kern des Problems. Doch wenn Wladimir Putin, gezwungen, ein Ende zu finden, sich dazu durchränge, einen Waffenstillstand entlang der Frontlinie hinzunehmen, würde eine Regelung möglich. Der Kreml könnte sagen, der Frieden habe verlangt, dass ein Teil des Donbass von der Ukraine „besetzt“ bleibe, während die Ukrainer auf die Rückeroberung der von Russland kontrollierten Gebiete verzichten könnten, ohne deshalb deren Annexion anzuerkennen.
Wie es einst zwei Deutschland gab, gäbe es eine russische Ukraine und eine unabhängige Ukraine. Die nötigen Formulierungen sind nicht unauffindbar, und alles hängt in Wahrheit an der Sicherheitsgarantie, die die Union den Ukrainern geben müsste, indem sie sie unverzüglich in ihre Reihen aufnähme, unter Verzicht auf sämtliche Verfahren. Mehrere Wege werden ausgelotet, und der deutsche Bundeskanzler hat soeben vorgeschlagen, die Ukraine an die Union anzubinden, indem sie in allen ihren Institutionen säße, dort aber zunächst kein Stimmrecht hätte.
Die Grundzüge eines Kompromisses sind klar, doch es wird keinen wirklichen Durchbruch geben, solange das Kriegsglück Wladimir Putin nicht von der Unmöglichkeit überzeugt hat, sich den gesamten Donbass anzueignen. Dafür wird es den ganzen Sommer brauchen, und vielleicht länger.
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